KabelBW-Admin hat geschrieben:
Das ist keine Lüge, rechtlich hat der ORF die Pflicht dafür zu Sorgen, nicht im Ausland gesehen zu werden. Klar kann noch anderes mitgespielt haben, aber die Aussage ist richtig.
Nun, eine "Lüge" war das sicher nicht, aber es ist etwas komplizierter. Von den allgemeinen Gesetzen her hat der ORF nicht die Pflicht, die Verbreitung seiner TV-Programme im Ausland zu verhindern. Der ORF hat aber mit den Verkäufern der Lizenzrechte für Filme und Sportübertragungen vereinbart, dass er diese Beiträge nur im Inland anbietet - sonst wären die Rechte für den ORF erheblich teurer geworden.
Der ORF setzt diese Verpflichtung so um, dass er ORF1 und ORF2 auf dem Satelliten verschlüsselt und den Kabelbetreibern im Ausland eine Verbreitung untersagt. Gemäss einer EU-Richtlinie benötigen die Kabelbetreiber das Einverständnis des Progarmmanbieters, wenn sie "auswärtige" Programme verbreiten wollen. Kabel BW darf die Programme ohne Einverständnis des ORF also nicht weiterleiten. Der ORF hatte die Verbreitung bei Kabel BW bis Ende 2006 toleriert, aber nach dem Wechsel des ORF-Intendanten war es damit vorbei. Da werden wohl die deutschen Kommerzsender (RTL &Co.) oder die Rechteverkäufer selbst beim ORF interveniert haben.
In der Schweiz sieht das für den Zuschauer günstiger aus: Die EU-Richtlinie gilt dort nicht, und es darf per Kabel alles weiter verbreitet werden, was über Satellit oder terrestrisch unverschlüsselt irgendwo in der Schweiz empfangbar ist. Wegen der terrestrischen Empfangsmöglichkeit gibt es dort seit Jahrzehnten die ORF-Programme im Kabel.
Fazit für uns: Kein ORF-Empfang, ausser der abgespeckten Version ORF2E. Im Bodenseegebiet greift ausserdem die Spillover-Regelung, d.h. wo der ORF per Antenne empfangbar ist, dort darf er auch im Kabel sein.
Grüsse
Uli